Rechtsgrundlagen

Hier ein Auszug gesetzlicher Regelungen, die für unsere Arbeit relevant sind:

Ambulant:

§39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen

Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, §39a (vollständiger Gesetzestext)

Rahmenvereinbarung nach § 39a Abs. 2 Satz 6 SGB V (ambulante Hospizversorgung) finden Sie unter: Förderung ambulanter Hospizdienste - GKV-Spitzenverband

Stationär:

Rahmenvereinbarung (PDF) nach § 39a Abs. 1 Satz 4 SGB V für Erwachsene, sowie die dazu gehörige Handreichung des DHPV (in Kürze einzusehen). Die gültige Rahmenvereinbarung für Kinder und Jugendliche finden Sie hier: Rahmenvereinbarung für Kinder und Jugendliche (PDF)

BtMVV: §5b Verordnung über das Verschreiben von Betäubungsmitteln für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie von Hospizen

Bundesministerium der Justiz: Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (vollständiger Gesetzestext)

Ergänzend dazu sind auch landesspezifische Rahmenvereinbarungen für Hessen abgeschlossen worden.

Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)

§132d Spezialisierte ambulante Palliativversorgung Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, § 132d(vollständiger Gesetzestext)

§37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, § 37b(vollständiger Gesetzestext)

Netzwerk Koordination Bund:

§ 39d SGB V Förderung der Koordination in Hospiz- und Palliativnetzwerken durch einen Netzwerkkoordinator (vollständiger Gesetzestext) sowie Förderung der Netzwerkkoordination von Hospiz- und Palliativnetzwerken - GKV-Spitzenverband

Netzwerk Koordination Land Hessen:

Hessen fördert regionale Netzwerke der Hospizarbeit und Palliativversorgung | hessen.de

Hospiz und Palliativ Beratung:

§ 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, §39b § 39b SGB 5 - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)

Eine ausführliche Übersicht über bundesweit gültige Gesetze sowie über aktuelle Diskussionen finden Sie beim unserem Dachverband Deutschen Hospiz- und PalliativVerband e.V.